HANS ARNDT GMBH

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Allgemeine Verkaufsbedingungen (Stand 01/ 2008)

der Firma Hans Arndt GmbH  


1. Allgemeine Gültigkeit
Wir nehmen Bestellungen ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen entgegen. Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten für alle
weiteren Geschäfte. Abweichende Vereinbarungen z.B. durch Vertreter oder Reisende bedürfen zur Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers muss im Einzelfalle nicht widersprochen werden. Einkaufsbedingungen des Käufers erkennen wir
stets nur insoweit an, als sie von unseren Verkaufsbedingungen nicht abweichen, auch für den Fall, dass erstere gegenteilige Bestimmungen
enthalten. Durch die Erteilung des Auftrages erkennt der Auftraggeber unsere Verkaufsbedingungen in vollem Umfang an.
2. Vertragsabschluß
Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
2.1. Angebot : Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Muster sind unverbindlich.
2.2. Hans Arndt GmbH behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder
technische Normen bedingter Gründe, Abweichungen von den Angebotsunterlagen, bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
2.3. Hans Arndt GmbH hat das Recht, den Vertragsabschluss von einer Vorauszahlung, der schriftlichen Bürgschaftserklärung einer deutschen
Großbank und/oder der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht abhängig zu machen.
2.4. Soweit sich Hans Arndt GmbH zur Erbringung ihrer Leistungen, Dienste oder Lieferungen der Dienste Dritter bedient, werden diese nicht
Vertragspartner des Kunden. Auch besteht durch die gemeinsame Nutzung der Dienste zwischen den Kunden und Hans Arndt GmbH kein
begründbares Vertragsverhältnis.
3. Preise
Maßgebend für die Preisberechnung ist unser schriftlich vereinbarter Preis, des Angebotes bzw. der Auftragsbestätigung. zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen, sofern nichts anderes im Angebot, bzw.
Auftragsbestätigung festgehalten wurde, im Rahmen unserer nachstehenden Lieferbedingungen. Bei Preisvereinbarungen mit einer Gültigkeitsdauer
von mehr als 2 Monaten sind wir berechtigt, bei nachweislich stark veränderten Kosten eine entsprechende Anpassung vorzunehmen. Anders
lautende Regelungen müssen schriftlich bestätigt werden.
4. Lieferung
Unsere Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen zu nachstehenden Bedingungen:
Grundsätzlich „ab Werk“, sofern in der Auftragsbestätigung nichts Gegensätzliches vereinbart wurde.
Inland: - Lieferungen ab einem Bestellwert von € 250,- zuzüglich Mehrwertsteuer erfolgen „frei Haus“
- Bei Lieferungen im Wert von unter € 50,– netto berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von € 5,–.
Ausland: - Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk oder nach Vereinbarung.
- Mindestbestellwert : € 100,– netto
Übersee:- Lieferungen ab einem Bestellwert von € 2000,- netto f.o.b. deutschen Seehafen bzw. frei deutsche Grenze einschl.
seemäßiger Verpackung. Postsendungen und Luftfracht ab Werk einschließlich Verpackung.

4.1.Der Versand unserer Produkte erfolgt auf Gefahr des Käufers.
4.2. Die von uns angegebenen Liefertermine gelten als Werksabgangstermine, für deren Einhaltung wir nach besten Möglichkeiten sorgen. Aus
verspäteter Lieferung können jedoch nur Ansprüche bei mindestens fahrlässigem Verhalten abgeleitet werden. Bei größeren Lieferungen behalten
wir uns Teillieferungen vor. Bei Nichteinhaltung eines ausdrücklich zugesagten Liefertermins ist der Besteller verpflichtet, uns schriftlich eine
angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Lieferfrist bis zum Ablauf der Nachfrist nicht erfüllt, so hat der Besteller das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Die Lieferung gilt als rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Ablauf der Frist unser Werk verlassen hat. Von uns nicht zu vertretende
Umstände oder Ereignisse, welche die Lieferung verzögern oder unmöglich machen, z.B. Verkehrs und Betriebsstörungen, Rohstoff- und
Energiemangel, Streik oder Aussperrung, befreien uns, auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten auftreten, für die Dauer der Behinderung von der
Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder
teilweise zurückzutreten. Schadenersatzansprüche vom Besteller sind ausgeschlossen. Die Ausfuhr unserer Produkte in Länder außerhalb der EU ist
nur mit unserer schriftlichen Einwilligung gestattet. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der Bestellmenge behalten wir uns vor.
4.3.Bei Lieferverträgen auf Abruf sind uns wenn nichts anderes vereinbart ist, verbindliche Mengen mindestens 2 Monate vor Liefertermin durch
Abruf mitzuteilen. Mehrkosten, die durch einen verspäteten Abruf oder nachträgliche Änderung hinsichtlich Zeit oder Menge durch unseren Kunden
verursacht werden, gehen zu seinen Lasten (dabei ist unsere Kalkulation maßgeblich). 
5. Versand und Verpackung
Wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers diesem zugeschickt, so geht mit ihrer Auslieferung an unseren Versandbeauftragten, spätestens
jedoch mit Verlassen des Werkes oder des Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den
Auftraggeber über, unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit
und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige
der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über. Bei fehlender Versandvorschrift wird von uns der am vorteilhaftesten erscheinende Weg gewählt,
jedoch ohne Haftung für günstigste Versandart.
6. Mängelrügen und Beanstandungen
sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware vorzubringen. Für Beschädigung oder Verlust auf dem Transport kommen wir nicht auf.
Mängelrügen und Beanstandungen geben dem Käufer nicht das Recht, die fällige Zahlung zu verweigern, aufzuschieben oder zu mindern.
7. Ersatz und Nachbesserung
Wird eine Beanstandung von uns anerkannt, so steht es uns frei, kostenlosen Ersatz oder Nachbesserung vorzunehmen. Weitergehende Ansprüche
scheiden aus.
8. Rücktrittsrecht
Wir behalten uns das Rücktrittsrecht vom Vertrage vor, falls die Vermögensverhältnisse des Bestellers nach Abschluss des Vertrages sich wesentlich
verschlechtert haben oder wenn solche Verschlechterung uns erst nach Vertragsabschluß bekannt geworden ist. Das gleiche Recht steht uns zu,
wenn wir erst nach Abschluss des Kaufvertrages davon Kenntnis erhalten, dass der Abnehmer seine Vorräte oder Warenbestände ganz oder
teilweise verpfändet oder abgetreten oder anderen Lieferanten sonst wie Sicherheit gewährt hat.
9. Rücksendungen
Rücksendungen können nur nach unserer vorherigen schriftlichen Vereinbarung angenommen werden. Diese werden dann in der Regel auch von
uns veranlasst. Bei unfreien Rücklieferungen durch den Besteller wird die Versandart von uns vorgegeben.
10. Zahlungsbedingungen
Wir erteilen Rechnung, sobald die bestellte Ware versand- oder abholbereit ist. Verzögerungen im Versand oder in der Abholung der Ware bzw. bei
der Zustellung der Rechnung, die wir nicht zu vertreten haben, schieben nicht das fällig werden der Rechnung hinaus. Werden uns nach
Vertragsabschluß Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zweifelhaft erscheinen lassen, können wir nach unserer Wahl
Vorauskasse oder Sicherheitsleistung verlangen. Das gleiche gilt, wenn der Besteller, einer ihm uns gegenüber obliegenden Zahlungspflicht, nicht
bei Fälligkeit nachkommt. Tritt einer dieser Fälle ein, werden zugleich unsere gesamten Forderungen gegen den Besteller, auch aus anderen
Geschäften, sofort fällig. Unsere Rechnungen sind, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zahlbar wie folgt: innerhalb 10 Tagen dato Faktura
2 % Skonto, bei Sofortzahlung dato Faktura 3% Skonto oder 30 Tage dato Faktura rein netto. Versicherungen gegen Transportschäden erfolgen nur
auf Verlangen und Kosten des Bestellers. Zahlt der Besteller nicht bei Fälligkeit, dürfen wir, ohne dass Verzug vorliegen müsste, ab Fälligkeit Zinsen
in Höhe eines laufenden Kredites unserer Hausbank, mindestens in Höhe von vier Prozentpunkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank berechnen. Soweit wir Schecks oder Wechsel entgegennehmen, geschieht dies immer nur zahlungshalber. Wir haben in diesen Fällen
nicht für die rechtzeitige Vorlage oder Protestierung ein zu stehen. Die Kosten der Diskontierung, Versteuerung und Einziehung gehen zu Lasten des
Bestellers; er hat diese Beträge auf Anforderung unverzüglich zu erstatten. Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber unseren
Zahlungsansprüchen aufzurechnen oder an fälligen Beträgen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben, auch nicht bei erfolgter Mängelrüge,
unabhängig davon, ob sie berechtigt oder unberechtigt ist.
11. Kosten für Werkzeuge, Muster, Grafik etc.
Die im Angebot bzw. Auftragsbestätigung ausgewiesenen Beträge für Werkzeuge, Grafik, Herstellung von Druckvorlagen bzw. Druckunterlagen sind
nur Kostenanteile, auch wenn von uns nicht ausdrücklich darauf hingewiesen ist. Die anteiligen Kosten decken nur einen Teil unserer tatsächlichen
Aufwendungen. Die Werkzeuge, Filme und ähnliches verbleiben deshalb als unser Eigentum in unserem Besitz. Entwürfe, Skizzen, Muster u.ä.
bleiben unser geistiges Eigentum.
12. Geistiges Eigentum / Urheberrecht
Der Auftraggeber erkennt an, dass Entwürfe, Muster und Pläne jeder Art unser geistiges Eigentum sind. Das Urheberrecht verbleibt bei uns. Sie
dürfen weder nachgeahmt, noch Konkurrenzfirmen zugänglich gemacht werden. Durch die Bezahlung geht das Produktions- bzw.
Vervielfältigungsrecht nicht auf den Besteller oder Dritte Personen über. Jede Verwertung, Vervielfältigung oder Mitteilung an Dritte, berechtigt uns
zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Diese können sich bis auf 20 % des jeweiligen Auftragswertes belaufen. Zeichnungen, Muster
und dazugehörige Unterlagen sind, im Falle der Nichtbestellung, unverzüglich an uns zurück zusenden.
13. Aufbewahrungszeiten
Daten und Datenträger für Grafik, Design, Filme, Vorrichtungen und Werkzeuge werden 5 Jahre nach der letzten Bestellung – Bestelldatum ist
maßgebend – vernichtet. Ein Anspruch auf längere Aufbewahrungsfrist besteht seitens des Auftraggebers nicht, sofern der Auftraggeber nicht vor
Ablauf der Aufbewahrungsfrist schriftlich um eine Verlängerung ersucht hat und diese von uns schriftlich bestätigt wurde. Ein Anspruch des
Auftraggebers auf Rückerstattung von Teil- oder Vollkosten für vernichtete Unterlagen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
14. Qualitätssicherung
Im Rahmen unseres hausinternen Qualitätsmanagement-Systems werden ausschließlich von uns festgelegte erzeugnisspezifische
Standardprüfungen vorgenommen, auch wenn der Auftraggeber in seinen Einkaufsbedingungen etwas anderes vorschreibt. Kleinere
Typenabweichungen bleiben vorbehalten. Gewichts- und Maßangaben sind im Bereich der gesetzlich vorgeschrieben Abweichungsrichtlinien.
Abweichenden Prüfanforderungen seitens des Auftraggebers muss von uns im Einzelfall nicht widersprochen werden. Vielmehr müssen vom
Auftraggeber geforderte Prüfungen im Einzelfall von uns schriftlich bestätigt werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, von uns gelieferte Erzeugnisse
einer vollständigen Prüfung auf einwandfreie Qualität entsprechend den Anforderungen des Auftraggebers zu unterziehen.
15. Sonderanfertigungen
Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns das Recht vor, die Mengen um bis zu 10% zu unter- oder überschreiten.
16. Eigentumsrechte
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten
Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen getilgt hat. Eine Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt stets in unserem Auftrage derart,
dass wir als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen sind, also in jedem Zeitpunkt und Grad der Verarbeitung an den Erzeugnissen Eigentum
behalten, jedoch ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen.
17. Annahmeverzug des Kunden
Kommt ein Kunde mit der Annahme bestellter Ware in Verzug, so ist Hans Arndt GmbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens
14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Ware, wird in der Zeit der Nachfrist, auf Kosten des Käufers eingelagert. Verlangt Hans Arndt
GmbH Schadensersatz, so beträgt dieser mind. 30 % des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Hans Arndt GmbH einen
höheren Schaden nachweist.
18. Gewährleistung
18.1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
18.2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller (Hinweis: bei dem
Verkauf gebrauchter Güter kann die Gewährleistungsfrist ganz ausgeschlossen werden).
19. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
19.2. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Sitz von Hans Arndt GmbH in Remscheid.
19.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommens über Verträge
über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).
19.4 Falls der Kunde im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen Kaufmann ist oder seinen Sitz im Ausland hat, wird ausschließlich das dafür
zuständige Amtsgericht bzw. Landgericht vereinbart.